Thüringen die neue Weimarer "Demokratie"

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Novalis
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Re: Thüringen die neue Weimarer "Demokratie"

Beitrag von Novalis »

„Die Christlichdemokraten hatten 2018 auf ihrem Parteitag in Hamburg beschlossen, keinerlei «Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit» mit der AfD und der Linkspartei einzugehen.“
„Weder Linkspartei, SPD, Grüne noch CDU wollten das Risiko eingehen, noch einmal mit der AfD abzustimmen. Das Bestreben, die Demokratie zu beschützen, ging so weit, die Wähler schon wieder nicht an die Urnen zu lassen. Wann es nun Neuwahlen in Thüringen geben soll, ist ungewiss. Wie Ramelow ohne Mehrheit und CDU-Unterstützung regieren wird, ebenso.“
https://www.nzz.ch/international/afd-ho ... ld.1637106

Die CDU hält weiterhin zum kommunistischen Ministerpräsidenten in Thüringen.
Es ist unklar, ob das Modell auch bundesweit zur Anwendung kommen soll.
Lallalena ist stets ein Waffe gegen Rechts.
Störnoppenfan
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Re: Thüringen die neue Weimarer "Demokratie"

Beitrag von Störnoppenfan »

Die wollen doch nur die Demokratie schützen,ha ha ha.Frage ist welche Demokratie vor wem geschützt werden soll.Die fürchten sich vor den Wählern,die ja die "böse" AFD wählen könnten.
Material:
1.)Holz:Butterfly Grubba Carbon All+/VH:Friendship Origin Soft;1,8/Spinlord Sternenfall;ox
2.)Holz:Yinhe DE1/VH:Palio CJ 8000 Spin;1,5 /RH:Nittaku Best Anti;1,3
Rana-Hunter
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Re: Thüringen die neue Weimarer "Demokratie"

Beitrag von Rana-Hunter »

Wozu man bei AFD das böse in Klammern setzten muss, erschließt sich mir nicht.
Und wer da Neuwahlen verhindert hat ist eh klar, CDU und FDP .
Holz : True Carbon Inner
VH : Bluestorm Pro AM max.
RH : Bluestorm Pro 2,0mm

Als Gespenstertheoretiker ( Fleischhauer) soillte man sich zu Statistik und Wissenschaft besser nicht äußern !
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Novalis
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Re: Thüringen die neue Weimarer "Demokratie"

Beitrag von Novalis »

Sie fürchten die AFD, weil sie die FDP wählen könnten.
Dann sollen lieber die Kommunisten regieren.
Das ist das Drohszenario für die Bundestagswahl gemäß der ehemaligen FDJ Sekretärin.
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Novalis
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Re: Thüringen die neue Weimarer "Demokratie"

Beitrag von Novalis »

„Das deutsche Wahlrechtsreförmchen und die Abkoppelung des Wählers“


„Ist Deutschlands Wahlrecht noch verständlich? Das höchste Gericht lässt Zweifel erkennen – dabei ist Normenklarheit ein Verfassungsgebot.“

„«Im Rahmen der gebotenen Folgenabwägung überwiegen die für den Erlass einer einstweiligen Anordnung sprechenden Gründe nicht in ausreichendem Umfang, um den damit verbundenen Eingriff in die Zuständigkeit des Gesetzgebers zu rechtfertigen», schreibt der zweite Senat. Mit anderen Worten: Wir sehen Probleme, aber die schauen wir uns später im Hauptverfahren an. Oder auch: Wir wollen die Wahl jetzt nicht platzen lassen.“

„Der Akt des Wählens ist entscheidend in der Demokratie, denn hier mündet der Prozess der Willensbildung des Volkes in die staatliche Willensbildung. Dafür ist notwendig, dass der wählende Bürger diesen Akt überhaupt versteht. Es gilt das Gebot der Normenklarheit. Und genau an dieser Stelle lassen die Richter die gleichen Zweifel erkennen wie die Kläger.“

„Der Bundestag ist im internationalen Vergleich schon heute ein riesiges Parlament – das zweitgrösste der Welt nach dem Volkskongress in China, und das bei einer Bevölkerungszahl, die im weltweiten Ranking nur auf Platz 14 liegt. An sich hat er «nur» 598 Sitze, doch ist er durch die sogenannten Überhang- und Ausgleichsmandate stetig grösser geworden.“

Dies würde zu einer weiteren Aufblähung des Parlaments führen.

https://www.nzz.ch/international/das-de ... ld.1640301

Der Demokratie abträglich, Masse statt Klasse
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Novalis
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Re: Thüringen die neue Weimarer "Demokratie"

Beitrag von Novalis »

„Der NVK besteht aus rund 3.000 Abgeordneten und ist damit formal das größte Parlament der Welt. Allerdings tagen davon nur etwa 150 Abgeordnete, welche den ständigen Ausschuss des Volkskongresses bilden, das ganze Jahr über. Die übrigen Mitglieder tagen nur ca. 2 Wochen pro Jahr und üben somit eine hauptsächlich symbolische Funktion aus.[8] Aktueller Vorsitzender des Ständigen Ausschusses ist Li Zhanshu.[9]“

https://de.wikipedia.org/wiki/Nationaler_Volkskongress



„Das Europäische Parlament hat  705 Abgeordnete aus allen Mitgliedstaaten.“
https://www.europarl.europa.eu/news/de/ ... -parlament



„Die gesetzliche Anzahl seiner das ganze Volk vertretenden[3] Mitglieder beträgt 598 nach § 1 Abs. 1 Satz 1 BWahlG. Die tatsächliche Mitgliedszahl kann aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten höher sein. Im 19. Deutschen Bundestag besteht die Rekordzahl von 709 Mandaten,[4] womit der Bundestag das größte frei gewählte nationale Einkammerparlament der Welt ist.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Bundestag

Ob die vom deutschen Steuerzahler bezahlten Staatsdiener in dieser Größenordnung gerechtfertigt sind.
Immerhin haben schon erheblich kleinere Parlamente erheblich bessere Arbeit abgeliefert.
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Re: Thüringen die neue Weimarer "Demokratie"

Beitrag von Novalis »

Novalis hat geschrieben:"Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) äusserte sich im Fernsehsender phoenix kritisch: «Die Art, wie mit der Wahl eines Ministerpräsidenten, also eines Verfassungsorgans, umgegangen wurde, das ist nicht angemessen.» Es könne in Berlin niemand «beschliessen, wie sich Abgeordnete im Thüringer Landtag zu verhalten haben». Damit ist offensichtlich auch die deutsche Bundeskanzlerin Merkel angesprochen, die nach der Wahl von Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten sagte, das Ergebnis der Wahl müsse «rückgängig» gemacht werden."
https://www.nzz.ch/international/kramp- ... ld.1539561

Kommt auch etwas spät, immerhin es kommt.
„„Steht scheidender Kanzlerin nicht zu“ – Hennig-Wellsow kritisiert „Einmischung“ von Merkel“
„Die Linke-Vorsitzende Hennig-Wellsow sieht in den jüngsten Aussagen von Kanzlerin Merkel über mögliche Koalitionen eine „Einmischung“.“
https://www.welt.de/politik/deutschland ... erkel.html

Das ist richtig, aber eindeutig zu spät.
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